Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat getagt...

Aus dem Rathaus

Am 12.05.20 tagte der wichtigste Ausschuss des Rates der Stadt Pulheim: Der Haupt- und Finanzausschuss (kurz HFA):

Unser Ratsmitglied kam als Zuschauer und setzte sich in die letzte Reihe:

 

Normalerweise sitzen die Führungskräfte unserer großen Ratsfraktionen alle dicht zusammen in der ersten bzw. höchstens zweiten Reihe. Am 12.05.20 - Corona lässt grüßen - saßen sie in mehreren Reihen gut weit auseinander. Kaffee und Kaltgetränke nahm man sich nicht selber. Eine nette Dame aus der Stadtverwaltung schenkte  - mit Mundschutz und Einweghandschuhen - ausgestattet Heißgetränke ein und gab Kaltgetränke aus.

Bis auf einen Tagesordnungspunkt wurden die Punkte zwei bis acht zügig durchgewunken. Dann kam der erste informative TOP 9: 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020. Lediglich Bürgerverein und SPD stimmten für einen Zuschuss für unsere Kammeroper. CDU, Grüne und FDP waren gegen den Zuschuss von 5.000,- Euro. Also kein Zuschuss aus der Stadtkasse. Bin mal gespannt, wie diese Parteien ihr Abstimmungsverhalten draußen auf der Straße zum besten geben.

Der Schatzmeister unserer Stadt nahm dann Stellung zur Lage unseres Haushaltes. Die Gewerbeeinnahmen seien bereits um ca. drei Mio Euro eingebrochen. Er rechnet mit starken Verlusten in den Folgejahren. Eine Haushaltssperre schließe er aktuell jedoch aus, weil es der Stadt Pulheim im Verhältnis zu den Nachbargemeinden trotz Corona ganz gut gehen würde.

Unter TOP "Mitteilung der Verwaltung" legte der Bürgermeister dann das Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder in Sachen  - Demokratie einschränken - (siehe mein Artikel "So stelle ich mir Demokratie nicht vor") dar. Auch will der Bürgermeister in der nächsten Sitzung des HFA zur Abstimmung bringen, dass die Vereine in der Gestalt entlastet werden sollen, dass sie für die Monate März, April und Mai die Zahlung der Sportstättennutzungsgebühr bei der nächsten Einziehung gut geschrieben bekommen sollen. Großzügig bezeichne ich das nicht, wenn umliegende Gemeine und Städte so was schon lange nicht mehr erheben. Nur zum Vergleich: In Köln haben wir schon - wie unserer Kämmerer sagte - eine Haushaltssperre "light". Da gibt es trotzdem keine Sportstättennutzungsgebühr. Peinlich finde ich....

Den längsten Tagesordnungspunkt gab es dann im nicht öffentlichen Teil, der Vorbereitung der Wahl einer/ eines Beigeordneten. Der Punkt war sehr unterhaltsam und hat alleine vier Stunden gedauert. Ich bin richtig neugierig, was in diesem Zusammenhang dann in der nächsten Sitzung entschieden wird.